AGB der Luxx Medien GmbH

Geltungsbereich

1. Nachfolgende AGB gelten für alle Verträge, die die Luxx Medien GmbH im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Durchführung von Lieferungen und Leistungen mit Kunden schließt.

2. Entgegenstehenden Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

3. Luxx Medien GmbH ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde kann den geänderten Bedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so werden die Änderungen entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde hingegen fristgemäß, so ist Luxx Medien GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollten.

Vertragsabschluss

1. Luxx Medien GmbH schließt mit dem Kunden über die zu erbringenden Lieferungen oder Leistungen einen schriftlichen Vertrag, der Einzelheiten der Geschäftsbeziehung zum Kunden regelt.

Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung des Auftragsformulars durch den Kunden oder durch schriftliche Auftragsbestätigung durch Luxx Medien GmbH zustande. Der Vertragsabschluss ist ebenfalls wirksam, wenn er durch eine elektronische Willenserklärung erfolgt.

2. Der Auftrag kann durch den Kunden nicht widerrufen werden und gilt als angenommen, wenn er nicht innerhalb von vier Wochen von Luxx Medien GmbH zurückgewiesen wird. Wird der Vertrag auf Wunsch des Kunden ausnahmsweise mit Einverständnis von Luxx Medien GmbH aufgehoben, werden pauschale Vorlaufkosten in Höhe von mindestens 50% der Auftragssumme fällig.

3. Luxx Medien GmbH ist berechtigt, die Ausführung von Verträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse von Luxx Medien GmbH verstößt. Luxx Medien GmbH kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber Luxx Medien GmbH gegenüber mit fälligen Zahlungen in Verzug ist.

4. Soweit sich Luxx Medien GmbH zur Erbringung ihrer Leistungen und Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.

5. Soweit Luxx Medien GmbH für den Kunden Internet-Domains registriert und verwaltet, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen und -richtlinien der für die Vergabe der jeweiligen Domain zuständigen Stelle. Diese sind im Internet unter www.denic.de abrufbar und werden dem Kunden auf Anfrage übersandt.

6. Änderungen und Abweichungen von den Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieser wird ebenfalls genügt, wenn eine elektronische Willenserklärung abgegeben wird, deren Zustellung der Absender nachzuweisen hat.

Vertragslaufzeiten und Vertragskündigung

1. Vertragsinhalt kann eine einmalige und/oder eine laufende Leistung sein. Der Vertrag über laufende Leistungen hat eine Laufzeit von 12 Monaten – sofern nicht eine andere Laufzeit vereinbart wurde – und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, beziehungsweise um die vereinbarte Laufzeit, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.

2. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von zwei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündbar.

3. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

Lieferungen und Leistungen, Verfügbarkeit

1. Der Umfang der vertraglichen Lieferungen und Leistungen ergibt sich aus der dem Vertrag zugrunde liegenden Produkt und Leistungsbeschreibung sowie aus den bei Vertragsabschluss schriftlich bzw. in elektronischer Form fixierten Angaben.

2. Soweit Luxx Medien GmbH kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungsoder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

3. Luxx Medien GmbH gewährleistet im Jahresmittel eine Erreichbarkeit der bei Luxx Medien GmbH gehosteten Inhalte von nahezu 100%. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einfluss- oder Verantwortungsbereich von Luxx Medien GmbH liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht über das Internet zu erreichen ist. Außerdem kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten nicht garantiert werden, soweit Zeit für technische Arbeiten (z.B. Wartung) im für den Kunden zumutbaren Umfang (regelmäßig 1% der Gesamtlaufzeit) aufgewendet werden muss. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. Im Übrigen besteht in der Regel eine Verfügbarkeit von 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche.

4. Luxx Medien GmbH trägt keine Verantwortung für das Ausbleiben oder die Unterbrechungen der vereinbarten Lieferungen und Leistungen, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde oder dritte Personen, deren Handeln dem Kunden zurechenbar ist, die Lieferungen und Leistungen unsachgemäß nutzen oder behandeln oder dass der Kunde nicht in gebotenem Umfang an der Analyse oder Beseitigung der Störung durch Luxx Medien GmbH mitwirkt.

Besondere Bestimmungen zu einzelnen Diensten und Leistungen

Web-Design

1. Soweit der mit dem Kunden geschlossene Vertrag Web-Design umfasst, gestaltet Luxx Medien GmbH die Internetpräsenz gemäß dem Vertrag und auf Grundlage der durch den Kunden gelieferten Daten und/oder Vorlagen sowie in Absprache mit dem Kunden. Der Kunde ist gehalten, Luxx Medien GmbH möglichst genau die Vorgaben mitzuteilen und geeignete Vorlagen bereitzustellen. Im Falle unklarer, ausbleibender oder mehrdeutiger Vorgaben ist Luxx Medien GmbH berechtigt, die Website nach freiem Ermessen zu gestalten.

2. Luxx Medien GmbH wird den Entwurf des Internetauftritts dem Kunden in geeigneter Weise zugänglich machen. Bei mehreren zur Verfügung stehenden Entwürfen wählt der Kunde einen Entwurf innerhalb von zwei Wochen und informiert darüber Luxx Medien GmbH. Andernfalls legt Luxx Medien GmbH einen Entwurf fest. Dieser gilt dann auch als abgenommen. Sofern der Kunde Änderungswünsche innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihm der Entwurf zugänglich gemacht wurde, schriftlich oder in elektronischer Form Luxx Medien GmbH mitteilt, wird Luxx Medien GmbH diese ohne Aufpreis berücksichtigen. Andernfalls gilt der Entwurf als abgenommen. Hat Luxx Medien GmbH Änderungswünsche des Kunden aufgenommen, nimmt der Kunde die überarbeitete Version innerhalb einer Woche, nachdem sie ihm in geeigneter Weise zugänglich gemacht wurde, ab. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Abnahme wegen unerheblicher Mängel zu verweigern.

3. Mit der Zurverfügungstellung von Vorlagen und Inhalten durch den Kunden für den Zweck der Website-Gestaltung gelten die Nutzungsrechte für diese für Luxx Medien GmbH als erteilt. Von etwaigen Forderungen durch Verletzung der Nutzungsrechte gegenüber Dritten stellt der Kunde Luxx Medien GmbH frei.

4. Wird die Internetpräsenz bei einem Fremdanbieter gehostet, so ist der Kunde verpflichtet, Luxx Medien GmbH zwecks Online-Schaltung der Website die hierzu erforderlichen Zugangsdaten innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung mitzuteilen. Andernfalls und auch im Falle technischer Schwierigkeiten seitens des Fremdproviders wird Luxx Medien GmbH dem Kunden die erbrachte Leistung in geeigneter Form (z.B. mittels eines Datenträgers) zur Verfügung stellen.

Web-Hosting

Einzelheiten, wie der Umfang des überlassenen Speicherplatzes, des möglichen Datentransfers und der Zugriffsstatistik, ergeben sich aus dem Vertrag.

Domain-Leistungen

1. Soweit Domain-Leistungen Vertragsbestandteil sind, erfolgt die Registrierung der Domain im Namen und im Auftrag des Kunden, wenn der Kunde schriftlich oder in elektronischer Form sämtliche nach den Registrierungsbedingungen und -richtlinien der zuständigen Vergabestelle erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend gemacht hat.

2. Der Kunde wird bei der Anmeldung der gewünschten Domain Inhaber und Luxx Medien GmbH technischer Verwalter der Domain.

3. Luxx Medien GmbH hat keinen Einfluss auf die Vergabe der Domain durch die zuständige Stelle und übernimmt auch keine Gewähr für die Zuteilung der gewünschten Domain, auch wenn die Verfügbarkeit dieser beim Vertragsabschluss dem Kunden bestätigt wurde.

4. Luxx Medien GmbH wird einem durch den Kunden gewünschten Providerwechsel nicht widersprechen, wenn der Kunde dies Luxx Medien GmbH schriftlich oder in elektronischer Form mitteilt, der neue Provider einen Antrag zum Providerwechsel bei der zuständigen Vergabestelle gestellt hat und der Kunde die Gebühren für die betreffende Domain an Luxx Medien GmbH bezahlt hat.

5. Luxx Medien GmbH wird auch der Übertragung der Domain auf einen Dritten (Inhaberwechsel) nicht widersprechen, wenn der Dritte über Luxx Medien GmbH oder einen anderen Provider einen Antrag auf Registrierung der betreffenden Domain bei der zuständigen Vergabestelle erteilt und der Kunde zugestimmt sowie die Gebühren für die betreffende Domain an Luxx Medien GmbH bezahlt hat.

6.  Auf schriftlichen Antrag des Kunden wird Luxx Medien GmbH für die Löschung der Domain sorgen.

7. Der Provider-, der Inhaberwechsel oder die Löschung einer Domain führen nicht zur vorzeitigen Beendigung des Vertrages. Der Kunde bleibt zur Entrichtung der Vergütung bis zur Beendigung des Vertrages verpflichtet.

E-Mail-Leistungen

1. Luxx Medien GmbH richtet für den Kunden, je nach dem im Vertrag definierten Leistungsumfang, ein oder mehrere E-Mail-Accounts ein.

2. Der Kunde verpflichtet sich, keine ungewollten E-Mails mit Werbeinhalten zu versenden, insbesondere solche E-Mails nicht massenhaft zu verbreiten (Spamming). Der Kunde stellt Luxx Medien GmbH von allen Ansprüchen Dritter aus solchen Handlungen frei.

Content Management System /Online-Shop

1. Soweit im Vertrag definiert, stellt Luxx Medien GmbH entsprechend dem festgelegten Leistungsumfang dem Kunden ein System zur Pflege und Aktualisierung seiner Website (Content Management System) und/oder ein Online-Shop-System, das eine über die Website des Kunden zugängliche Verkaufsplattform darstellt, zur Verfügung.

2. Wird die Internetpräsenz bei einem Fremdanbieter gehostet, so ist der Kunde verpflichtet, Luxx Medien GmbH zwecks Zurverfügungstellung der Systeme die erforderlichen Zugangsdaten innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung mitzuteilen. Andernfalls und auch im Falle technischer Schwierigkeiten seitens des Fremdproviders kann Luxx Medien GmbH die Nutzung der Systeme nicht gewährleisten.

3. Soweit über den von Luxx Medien GmbH bereitgestellten Online-Shop des Kunden Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, ist Luxx Medien GmbH weder Partei noch Vermittler etwaiger geschlossener Verträge. Luxx Medien GmbH ist weder für die Wirksamkeit noch für die Erfüllung solcher Verträge verantwortlich.

Suchmaschineneintrag

Luxx Medien GmbH veranlasst je nach dem im Vertrag definierten Leistungsumfang die Eintragung der Website des Kunden in Suchmaschinen. Luxx Medien GmbH übernimmt keine Garantie für die Listung und die Platzierung der Kundenwebsite in Suchmaschinen.

Mitwirkungspflicht des Kunden, Geheimhaltung

1. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch Luxx Medien GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Ausführung seines Auftrags notwendigen Unterlagen innerhalb von 3 Wochen nach Auftragsvergabe in geeigneter Form an Luxx Medien GmbH zu überreichen und die Durchführung der Lieferungen und Leistungen durch alle erforderlichen Maßnahmen aus der eigenen betrieblichen Sphäre zu unterstützen. Andernfalls ist Luxx Medien GmbH berechtigt, die Leistung nach eigenem Ermessen fertig zu stellen und den Kunden zur Abnahme aufzufordern. Kundenunterlagen, die nachträglich bei Luxx Medien GmbH eingehen, werden nach gesonderter Berechnung auf Kundenwunsch innerhalb der Internetpräsenz berücksichtigt.

3. Der Kunde verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller Informationen, die ihm im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt werden. Er wird zudem den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit, insbesondere in Bezug auf Passwörter, Rechnung tragen und alle Unterlagen und Programme vor der Einsichtnahme und dem Zugriff durch unbefugte Dritte schützen. Die jeweilige Pflicht zur Geheimhaltung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

4. Der Kunde wird Vorsorgemaßnahmen vor Datenverlust durch regelmäßige Anfertigung von Sicherungskopien seiner Internetpräsenz und aller damit zusammenhängenden Daten treffen.

5. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb eines Monats nach Eintritt einer Änderung der Rechtsform oder des Namens sowie über den Verdacht oder das Bevorstehen einer Insolvenz Luxx Medien GmbH zu informieren.

6. Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass durch von ihm eingebrachte oder weitergegebene Daten nicht gegen Strafrecht oder sonstiges öffentliches Recht verstoßen wird, dass die Ein- oder Weitergabe von Daten mit sittenwidrigem Inhalt unterbleibt und dass durch Inhalte oder benutzte Bezeichnungen (auch Domains) oder durch Art oder Maß der Nutzung weder gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter, gegen Schutzrechte (Namens-, Marken- und Urheberrechte) Dritter, gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen oder gegen sonstige private Rechte Dritter verstoßen wird.

7. Im Falle des Verstoßes gegen die Verpflichtungen behält sich Luxx Medien GmbH das Recht vor, die Leistungen für den Kunden einzustellen und/oder den Zugang zu genutzten Diensten zu sperren. Eine Einstellung der Leistung lässt die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der Vergütung und die Bestimmungen zur Vertragslaufzeit unberührt.

8. Mehraufwand und Schäden, die infolge eines Verstoßes des Kunden gegen die vorstehenden Mitwirkungspflichten für Luxx Medien GmbH entstehen, kann Luxx Medien GmbH dem Kunden in Rechnung stellen, wobei der Mehraufwand zu den üblichen Vergütungssätzen von Luxx Medien GmbH berechnet wird.

Preise, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die aktuellen Preislisten für Leistungsposten innerhalb des Dienstleistungsangebotes der Luxx Medien GmbH in der jeweils aktuellen Form, sofern nicht ausdrücklich schriftlich oder in elektronischer Form abweichend vereinbart.

2. Das Entgelt für die Lieferungen und Leistungen von Luxx Medien GmbH kann aus einmaligen und/oder laufenden Beträgen bestehen. Die Höhe der vereinbarten Beträge ergibt sich aus dem geschlossenen Vertrag. Beträge aus laufenden Verträgen werden jährlich bzw. monatlich (entsprechend der Vereinbarung) im Voraus fällig. Die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe kommt hinzu.

3. Luxx Medien GmbH ist berechtigt, durch schriftliche Mitteilung mit einer Vorankündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der einzelvertraglich vereinbarten Vertragslaufzeit, Preisanpassungen und/oder Anpassungen in den Leistungsinhalten vorzunehmen. Die Kündigungsfrist des Kunden bleibt davon unberührt.

4. Soweit laufende Gebühren einzelvertraglich durch die Festlegung eines bestimmten Nutzungsumfangs (z.B. Speicherkapazität, Produktanzahl im Online-Shop) definiert sind, ermäßigen sich diese nicht, wenn der Kunde den vereinbarten Nutzungsumfang nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt.

5. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar.

Haftungsbeschränkung

1. Luxx Medien GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für den Ersatz von Schäden nur insoweit, als Luxx Medien GmbH seinen leitenden Angestellten oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder der Schaden auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Luxx Medien GmbH nur, sofern es sich um eine den Vertragszweck gefährdende Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

In diesem Fall ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Falls der Auftraggeber Kaufmann ist, haftet Luxx Medien GmbH für grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung ebenfalls auf typische bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung von Luxx Medien GmbH ist ausgeschlossen. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung von Luxx Medien GmbH auf Schadensersatz.

2. Die Haftung von Luxx Medien GmbH erlischt, wenn der Kunde Änderungen an der durch Luxx Medien GmbH erstellten Internetpräsenz vornimmt – auch wenn der Schaden nicht nachweisbar auf einen Teil der Leistung von Luxx Medien GmbH zurückzuführen ist, der vom Kunden solchermaßen verändert worden ist.

3. Luxx Medien GmbH haftet für keinerlei technische Probleme oder Mängel seitens des Fremdproviders, wenn die Internetpräsenz bei einem Fremdanbieter gehostet wird.

4. Sollte der E-Mail-Account des Kunden durch massenhaft verbreitete E-Mails blockiert sein, haftet Luxx Medien GmbH für den hierbei entstandenen Schaden nicht.

5. Für Produkte und Inhalte, die im Rahmen der Internetpräsenz des Kunden angeboten werden, übernimmt Luxx Medien GmbH keinerlei Haftung. Der Kunde trägt das Risiko der rechtlichen Unbedenklichkeit der von ihm abgenommenen Website.

Datenschutz

1. Luxx Medien GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsvorbereitung und –durchführung elektronisch erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

2. Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der zur Vertragsdurchführung erforderlichen Registrierung seines Internetzugangs und angemeldeten Internet-Domains den an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt. Dies schließt Einträge in öffentlich zugänglichen Whois-Datenbanken ein.

3. Luxx Medien GmbH nimmt den Kunden in seine Referenzliste auf, ohne jedoch personenbezogene Daten mit aufzuführen.

Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält das ausschließliche zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellte Internetpräsenz im Rahmen seines Internetauftritts zu nutzen. Er hat das Recht, die Website nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko zu bearbeiten oder in sonstiger Weise umzugestalten. Die vorstehende Rechtsübertragung steht nur unter der ausdrücklichen Bedingung der vollständigen Erfüllung der vertragsgegenständlichen Zahlungsverpflichtungen des Kunden. Das Nutzungsrecht des Content Management Systems und/oder des Online-Shops regelt der Vertrag.

2. Der Kunde ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Luxx Medien GmbH berechtigt, einzelne oder sämtliche ihm eingeräumten Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck nahe kommt.

März 2018

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